Reparaturbedürftige Straßenzüge im Bezirk endlich sanieren!

Moderatoren: Stratievski, gheck68

Antworten
Stratievski
Beiträge: 25
Registriert: Mittwoch 16. Mai 2018, 20:37

Reparaturbedürftige Straßenzüge im Bezirk endlich sanieren!

Beitrag von Stratievski » Samstag 16. Juni 2018, 15:03

Schriftliche Anfrage
Reparaturbedürftige Straßenzüge im Bezirk endlich sanieren!

Viele Straßen, insbesondere auch Seitenstraßen, im Bezirk befinden sich in einem desolaten
Zustand. Teils ist das Begehen und Befahren mit nicht unerheblichen Unfallrisiken verbunden.

Ich frage daher das Bezirksamt:
1) Wie soll langfristig eine Sanierung der Straßenschäden im Bezirk erfolgen – wurde hierfür
ein entsprechender Plan erarbeitet?

2) Gibt es entsprechende Finanzmittel im Haushalt des Bezirkes für die Sanierung der maroden
Straßen? Wenn nein, warum nicht?

3) Wurde der Patschkauer Weg in das bezirkliche Straßensanierungsprogramm bereits aufgenommen
und wenn ja, wann erfolgen die entsprechenden Maßnahmen?

4) Welche Programme zur Straßensanierung seitens des Senats (angeblich 25 Mio €) gibt es,
und hat sich der Bezirk hierfür angemeldet?

5) Wenn zu 4) nein, warum nicht? Wenn ja, welche Straßenzüge wurden hierfür angemeldet?

Volker Semler
https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 923/23.pdf

Antwort des Bezirkamtes:
Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

die o. g. Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

1) Wie soll langfristig eine Sanierung der Straßenschäden im Bezirk erfolgen – wurde hierfür ein entsprechender Plan erarbeitet?

Für die Sanierung von Fahrbahnschäden werden Maßnahmen für die I–Planung angemeldet. Diese Maßnahmen werden nach einer Aufnahme in die I-Planung aufgelistet. Die Maßnahmen im Straßeninstandsetzungsprogramm werden jedes Jahr neu gelistet, da Mittelzusagen jährlich erfolgen. Diese und kleinere Schadstellen werden nach Dringlichkeit bearbeitet.

2) Gibt es entsprechende Finanzmittel im Haushalt des Bezirks für die Sanierung der maroden Straßen? Wenn nein, warum nicht?

Finanzmittel im Haushalt des Bezirks gibt es nur für die Maßnahmen der I-Planung. Die Gefahrenstellenbeseitigung und die Sanierung kleinerer Schadstellen werden aus Mitteln der Straßenunterhaltung finanziert.

3) Wurde der Patschkauer Weg in das bezirkliche Straßensanierungsprogramm bereits aufgenommen und wenn ja, wann erfolgen die entsprechenden Maßnahmen?

Der Patschkauer Weg wurde in das Straßensanierungsprogramm 2018 aufgenommen. Die Maßnahme ist in der Phase der Ausschreibung. Die Maßnahme wird nach der Submission, Auftragsvergabe und Erteilung einer straßenverkehrsbehördlichen Anordnung begonnen.

4) Welche Programme zur Straßensanierung seitens des Senats (angeblich 25 Mio €) gibt es, und hat sich der Bezirk angemeldet?

Von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wurden dem Bezirk aus dem Sonderprogramm Straßen- und Gehwegsanierung Mittel zur Verfügung gestellt. Der Fachbereich Tiefbau meldet seit Jahren regelmäßig Maßnahmen für dieses Programm an. Selbstverständlich hat der Fachbereich Tiefbau auch 2018 Maßnahmen angemeldet. 2018 werden dem Bezirk 2,77 Mio € für die Straßensanierung und 646.000 € für die Gehwegsanierung zur Verfügung gestellt.

5) Wenn zu 4) nein, warum nicht? Wenn ja, welche Straßenzüge wurden hierfür angemeldet?

In der beigefügten Anlage sind die angemeldeten Straßenzüge aufgelistet.

Mit freundlichen Grüßen

Maren Schellenberg
Bezirksstadträtin
https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 042/42.pdf

Anlage zur Beantwortung:
https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... ortung.pdf

Antworten