Moderne Mitgliederpatei

[gheck68]

SPD als moderne Mitgliederpartei

Mit über 460.000 Mitgliedern sind wir die mitgliederstärkste Partei Deutschlands. Das muss erlebbar sein. Die Mitglieder wollen mehr Beteiligung und wichtige Entscheidungen selbst treffen. Wir müssen eine Mitmach- und Mitbestimmungspartei sein. Das Engagement der SPD muss sich für unsere Mitglieder lohnen. Dazu war das Mitgliedervotum ein wichtiger Schritt. Weitere Schritte müssen folgen. Konkret heißt das:

Unsere Mitglieder müssen an zentralen Personalentscheidungen direkt beteiligt werden. Der Parteivorsitz muss durch Urwahl bestimmt werden. Parteivorstand und Präsidium sollten ein repräsentatives Abbild der Mitgliedschaft darstellen. Dieses Ziel kann durch entsprechende Quoten erreicht werden.
Die Parteitage brauchen mehr Raum für inhaltliche Debatten. Die Delegierten sollen die Anträge der Mitglieder diskutieren und nicht Anträge des Parteivorstands ratifizieren. Überweisungen an Parteivorstand und SPD-Fraktion oder Erledigungen durch Antrag des Parteivorstands wertschätzen nicht die inhaltliche Arbeit vieler Ortsvereine und Kreisverbände.
Die direkte Diskussion zwischen Mitgliedern und Parteispitze sollte im Rahmen von Mitgliederforen und Konferenzen fortgeführt werden. Dies kann vereinzelt auch Online erfolgen.
Wichtigster Baustein für die Beteiligung bleiben die Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften der SPD. Dort, wo Strukturen brachliegen oder nicht mehr existieren, muss der Parteivorstand verstärkt eingreifen, um Mitglieder zu unterstützen. Insbesondere im Osten und Süden unseres Landes braucht es strukturelle Unterstützung durch die Parteizentrale, damit die SPD überhaupt noch vor Ort wahrnehmbar und ansprechbar ist.
Die Debatten der letzten Wochen zeigen: Die SPD muss sich auf den Weg der Erneuerung machen: Inhaltlich, strukturell und auch personell.

Sozialdemokratie hat nur eine Zukunft, wenn die Erneuerung gelingt!