BVV-Anträge und Anfragen von Dr. Dmitri Stratievski

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Stratievski
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Versorgung mit ungedeckten Sportanlagen in Steglitz-Zehlendorf

Beitrag von Stratievski » Dienstag 11. Dezember 2018, 09:54

Kleine Anfrage für die BVV am 12.12.2018.

Versorgung mit ungedeckten Sportanlagen in Steglitz-Zehlendorf

Ich frage das Bezirksamt:
1) Wie groß ist aktuell die Gesamtfläche von ungedeckten Sportanlagen im Bezirk?

2) Entspricht es dem Berliner Richtwert pro Einwohnerin/Einwohner, auch in den einzelnen
Teilen des Bezirkes (“Regionen“)?

3) Wenn die Versorgung mit ungedeckten Sportanlagen im Gesamtbezirk und/oder in den
einzelnen Teilen des Bezirkes (“Regionen“) dem Richtwert nicht entspricht, was plant das
Bezirksamt, um den Richtwert zu erreichen?

Dr. Dmitri Stratievski

Antwort des Bezirksamts:

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

die o.g. Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

1) Wie groß ist aktuell die Gesamtfläche von ungedeckten Sportanlagen im Bezirk?

Die Gesamtfläche der ungedeckten Sportanlagen beträgt 446.551 m².
Der Datenstand ist vom 31.12.2015.

2) Entspricht es dem Berliner Richtwert pro Einwohnerin/ Einwohner, auch in den
einzelnen Teilen des Bezirks („Regionen“)?

Für den Gesamtbezirk entspricht der Versorgungsgrad mit 1,49 m²/pro Einwohner dem
vorgegebenen Richtwert von 1,47 m².
In den einzelnen Regionen stellt sich der Versorgungsgrad wie folgt dar:
In der Region A (Schloßstr./Albrechtstr.) liegt der Versorgungsgrad bei 0,84 m²
(Flächendefizit liegt bei 46.800 m²), Region C (Drakestr./ Teltower Damm) bei 0,97 m²
Ausdruck vom: 18.12.2018
Seite: 2/2
(Flächendefizit liegt bei 40.700 m²). Bei beiden Regionen wird der Richtwert deutlich
unterschritten.

In der Region B (Lankwitz/Ostpreußendamm) mit 1,73 m² und Region D (Zehlendorf
Nord/Zehlendorf Südwest) mit 2,54 m² werden sehr gute Versorgungswerte erreicht.
Der Datenstand ist hier auch der 31.12.2015.

3) Wenn die Versorgung mit ungedeckten Sportanlagen im Gesamtbezirk und/oder in
den einzelnen Teilen des Bezirkes („Regionen“) dem Richtwert nicht entspricht,
was plant das Bezirksamt, um den Richtwert zu erreichen?

In den Regionen A und C, in denen der Richtwert deutlich unterschritten wird, wird sich
leider auch in der Zukunft aufgrund von fehlenden Flächenangeboten keine erhebliche
Verbesserung darstellen.

Durch das geplante Neubaugebiet in Lichterfelde-Süd wird sich die Situation
gesamtbezirklich dann aber noch einmal verbessern.

Durch die unterschiedlichen Einzugsbereiche und das sehr gute Sportangebot der im
Bezirk ansässigen Vereine kann davon ausgegangen werden, dass sich die Defizite im
Gesamtbezirk ausgleichen.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Mückisch
Bezirksstadtrat

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 528/28.pdf

Stratievski
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Wann wird der BVV-Beschluss 388/V, „Verkehrssicherheit Schulweg Wedellstraße“ (Drucksache 0619/V) umgesetzt?

Beitrag von Stratievski » Freitag 21. Dezember 2018, 12:07

Schriftliche Anfrage vom 19.12.2018

Wann wird der BVV-Beschluss 388/V, „Verkehrssicherheit Schulweg Wedellstraße“ (Drucksache 0619/V) umgesetzt?

Am 21.03.2018 hat die BVV folgendes beschlossen: „Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit des Überwegs über die Wedellstraße in Höhe der Hausnummer 76, unmittelbar neben der evangelischen Kita der Paul-Schneider-Gemeinde, durch eine Gehwegvorstreckung oder eine Aufpflasterung bzw. unter Mitwirkung der zuständigen Stellen durch Einrichtung eines Zebrastreifens zu erhöhen“.

1) Wann wird dieser Beschluss umgesetzt?

2) Durch welche Maßnahmen wird die Verkehrssicherheit am genannten Ort erhöht?

Dr. Dmitri Stratievski

Antwort des Bezirksamtes vom 30.1.2019:

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

o.g. Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

1) Wann wird dieser Beschluss umgesetzt?
2) Durch welche Maßnahmen wird die Verkehrssicherheit am genannten Ort erhöht?

Die Errichtung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) erfolgt auf Anordnung der Senatsverwaltung. An welchen Stellen und wann ein Fußgängerüberweg errichtet wird, wird in gemeinsamen Besprechungen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
im Rahmen der AG Förderung des Fußverkehrs/Querungshilfen geklärt. Dieser Vorgang ist
noch nicht abgeschlossen. Erst wenn es hier eine Entscheidung gibt, ist es sinnvoll über andere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit nachzudenken.

Mit freundlichen Grüßen
Maren Schellenberg
Bezirksstadträtin

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf, Antwort: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 578/78.pdf

Stratievski
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"Schwarzer Weg" in Lankwitz in Ordnung bringen!

Beitrag von Stratievski » Freitag 11. Januar 2019, 19:15

"Schwarzer Weg" in Lankwitz in Ordnung bringen!

Antrag für die BVV am 16.01.2019 von Dr. Stratievski / SPD-Fraktion

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der
„Schwarze Weg“ in Lankwitz durch notwendige Reparatur- und Verbesserungsmaßnahmen
wieder in Ordnung gebracht wird.

Begründung:
Der Abschnitt zwischen der Mudrastraße und der Wedellstraße, genannt „Schwarzer Weg“,
wird von vielen Lankwitzerinnen und Lankwitzern für den Durchgang zu benachbarten
kiezrelevanten Objekten (Grundschule, Kita, Sporthalle, Arztpraxen und Geschäfte) sowie für
die kurzen Spaziergänge benutzt. Derzeit sind auf diesem Abschnitt viele Mängel
festzustellen: Mehrere Bänke sind kaputt. Steine und Baumwurzeln im Gehbereich
erschweren die Bewegung, vor allem in der regnerischen und dunklen Zeit. Es fehlt die
Beleuchtung.

Für die SPD-Fraktion
Semler Dr. Stratievski

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 1_2019.pdf

Bearbeitungstand:
BVV am 20.03.2019 Beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht, dass der „Schwarze Weg“ in Lankwitz im Rahmen der Möglichkeiten durch notwendige Reparatur- und Verbesserungsmaßnahmen wieder in Ordnung gebracht wird.

Empfehlung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung.
Empfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung.

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Spielplätze mit Wasserspiel-Angebot und pädagogisch betreute Spielplätze im Bezirk

Beitrag von Stratievski » Dienstag 15. Januar 2019, 10:11

Spielplätze mit Wasserspiel-Angebot und pädagogisch betreute Spielplätze im Bezirk

Kleine Anfrage für die BVV am 16.01.2019

Ich frage das Bezirksamt:

1) Auf wie viel Spielplätzen im Bezirk werden derzeit Wasserspiele angeboten?

2) Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um die Wasserspiele wieder zu ermöglichen?

3) Wie viele Spielplätze im Bezirk werden derzeit pädagogisch betreut?

4) Ist es beabsichtigt, die Anzahl der pädagogisch betreuten Spielplätze im Bezirk zu erhöhen?

Dr. Dmitri Stratievski

Mündliche Antwort der Bezirksstadträtin Schellenberg in der BVV am 16.01.2019:

1. Derzeit gibt es sechs Spielplätze im Bezirk. Das sind die Spielplätze in der Paulsenstr., im Stadtpark Steglitz, Am Bäkequell, im Döhlauer Pfad, im Gemeindepark Lankwitz und in der Schäferstr.

2. Die Pumpenanlagen werden regelmäßig gewartet. Notwendige Reparaturen werden zeitnah durchgeführt. Für den Wasserspielplatz am Döhlauer Pfad ist für dieses Jahr die Erneuerung der Matschtischanlage geplant.

3. Zur Zeit gibt es im Bezirk Steglitz-Zehlendorf zwei pädagogisch betreute Spielplätze Das ist der inklusive Abenteuerspielplatz Ramsteinweg 42, 14165 Berlin, und der Spielplatz mit Skatebord- und Basketballanlage Marshallstr. 3, 14169 Berlin.

4. Aus Gründen der fehlenden Personalressourcen ist es zur Zeit nicht geplant, die Anzahl der pädagogisch betreute Spielplätze zu erhöhen.

Stratievski
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Die Tiersammelstelle sichtbar machen

Beitrag von Stratievski » Mittwoch 13. März 2019, 18:33

Die Tiersammelstelle sichtbar machen

Antrag für die BVV am 20.03.2019 von Dr. Stratievski / SPD-Fraktion

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die berlinweit tätige Tiersammelstelle des Amtes für regionalisierte Ordnungsaufgaben des Bezirksamtes Lichtenberg auf der Homepage des Bezirksamtes Steglitz-Zehlendorf sichtbar bekanntzumachen.

Begründung:

Der Verlust eines Haustiers ist für die Besitzerinnen und Besitzer oftmals sehr schmerzhaft. Die Suche nach einem vermissten oder entlaufenen Tier erfolgt mühsam. Es wäre vom Vorteil, die Bürgerinnen und Bürger in Steglitz-Zehlendorf über die Möglichkeit zu informieren, die Tiersammelstelle des Amtes für regionalisierte Ordnungsaufgaben des Bezirksamtes Lichtenberg aufzusuchen, und zwar in einer leicht auffindbaren Rubrik der Homepage des Bezirksamtes, mit Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Sprechzeiten.

Für die SPD-Fraktion
Buchta Dr. Stratievski

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 5_2019.pdf

Bearbeitungsstand:
Der Antrag wurde in der 30. Sitzung der BVV am 15.05.2019 beschlossen
Der Antrag wurde am 02.05.2019 in der 31. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und mit 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

Stratievski
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Generationenübergreifende Spiel- und Sportangebote für Lankwitz

Beitrag von Stratievski » Mittwoch 13. März 2019, 18:49

Generationenübergreifende Spiel- und Sportangebote für Lankwitz

Antrag für die BVV am 20.03.2019 von Dr. Stratievski und Macmillan / SPD-Fraktion

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf wird gebeten, auf der TO der Spielplatzkommission zu erörtern, ob im Kiez "Lankwitz Kirche" und den umliegenden Grünflächen unterschiedliche generationsübergreifende Spiel- und Bewegungsangebote, wie z.B. ein Bouleplatz, Brettspieltische und Seniorensportgeräte, installiert werden können. Hierfür bietet sich beispielsweise die Parkanlage hinter dem Rathaus Lankwitz an.“

Begründung:

Die Errichtung generationsübergreifender Spiel- und Bewegungsangebote findet Unterstützung in der Bevölkerung und im Kreis der Lankwitzer zivilgesellschaftlichen Gremien.

Für die SPD-Fraktion
Buchta Dr. Stratievski Macmillan

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 5_2019.pdf

Bearbeitungsstand:
Der Antrag wurde in der 30. Sitzung der BVV am 15.05.2019 beschlossen.
Der Antrag in der geänderten Fassung vom 11.04.2019 wurde am 02.05.2019 in der 31. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und einstimmig mit 13 Ja-Stimmen beschlossen.
Der Antrag wurde am 11.04.2019 in der 24. Sitzung des Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung beraten und in der o.g. Fassung mit 12 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

Stratievski
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Zebrastreifen für das sichere Überqueren der Gallwitzallee

Beitrag von Stratievski » Mittwoch 13. März 2019, 18:53

Zebrastreifen für das sichere Überqueren der Gallwitzallee

Antrag für die BVV am 20.03.2019 von Dr. Stratievski / SPD-Fraktion

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass diese die Einrichtung eines Zebrastreifens in der Gallwitzallee in Höhe des St.-Marien-Krankenhauses prüfen und nach Möglichkeit realisieren mögen.

Begründung:

Für das sichere Überqueren der Gallwitzallee in Höhe des St.-Marien-Krankenhauses wäre ein Fußgängerüberweg sehr wichtig.

Für die SPD-Fraktion
Buchta Dr. Stratievski

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 639/39.pdf

Stratievski
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Städtepartnerschaften des Bezirkes Steglitz-Zehlendorf

Beitrag von Stratievski » Donnerstag 28. März 2019, 14:03

Schriftliche Anfrage vom 26.03.2019

Städtepartnerschaften des Bezirkes Steglitz-Zehlendorf

Ich frage das Bezirksamt:

1) Welche Aktivitäten hat der Bezirk in den letzten drei Jahren im Bereich Städtepartnerschaften unternommen? Bitte alle Aktivitäten wie Begegnungen, Treffen, gemeinsame Projekte, Besuche usw. aufzählen. Bitte die Aktivitäten mit Beteiligung der Jugendlichen und deren Organisationen in Steglitz-Zehlendorf und in den Partnergemeinden extra nennen.

2) Plant das Bezirksamt, Jugendliche und junge Erwachsene im Bereich Städtepartnerschaften stärker einzubeziehen?

3) Plant das Bezirksamt, Partnerschaften mit weiteren Städten, Gemeinden oder Kommunen zu schließen?

Dr. Dmitri Stratievski

Antwort des Bezirksamtes vom 17.4.2019

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

die o.a. schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

1) Welche Aktivitäten hat der Bezirk in den letzten drei Jahren im Bereich Städtepartnerschaften unternommen? Bitte alle Aktivitäten wie Begegnungen, Treffen, gemeinsame Projekte, Besuche usw. aufzählen. Bitte die Aktivitäten mit Beteiligung der Jugendlichen und deren Organisationen in Steglitz-Zehlendorf und in den Partnergemeinden extra nennen.

2016:

15.01.-17.01.Besucher aus Lüchow, die auf der IGW mit Stand und Bühnenprogramm auftraten

05.02.-07.02.Bürgerreise aus Szilvásvárad/Ungarn in Steglitz-Zehlendorf

13.04.-24.04.Israelische Jugendliche in Steglitz-Zehlendorf

26.05.-29.05.Delegation aus Nentershausen zum 50. Partnerschaftsjubiläum in

Steglitz-Zehlendorf

02.06.-05.06.Vertreter von BA, BVV und Städtepartnerschaftsverein in Ronneby/Schweden

13.06.-24.06.Bürgerreise des Städtepartnerschaftsvereins nach Cassino/Italien

24.07.-28.07.Bürgerreise des Städtepartnerschaftsvereins nach Hann. Münden und

Nentershausen

06.08.-13.08.Jugendliche aus Steglitz-Zehlendorf in Szilvásvárad/Ungarn

08.08.-21.08.Kinder und Jugendliche aus Charkiw/Ukraine in Steglitz-Zehlendorf und

Nentershausen

17.08.-21.08.Vertreter von BA, BVV und Städtepartnerschaftsverein in Szilvásvárad/

Ungarn

05.09.-09.09.Schülerlotsen aus Bröndby/Dänemark in Steglitz-Zehlendorf

06.09.-13.09.Schüler aus Cassino in Steglitz-Zehlendorf (Austausch mit Hermann-

Ehlers-Gymnasium)

21.09.-28.09.Schüler des Hermann-Ehlers-Gymnasiums in Cassino

30.10.-03.11.Chor Hako Patuach aus Kiriat Bialik/Israel in Steglitz-Zehlendorf

2017:

20.01.-22.01.Besucher aus Lüchow im Rahmen der IGW

24.02.-28.02.Vertreter BA, BVV und Städtepartnerschaftsverein zum 50jährigen

Partnerschaftsjubiläum in Hagen

19.04.-22.04.Vertreter von BA, BVV und Städtepartnerschaftsverein in Charkiw

11.05.-19.05.Bürgerreise des Städtepartnerschaftsvereins nach Charkiw und Kiew

24.05.-28.05.Delegation aus Ronneby/Schweden zum 40jährigen Partnerschafts-

jubiläum bei uns

16.06.-19.06.Vertreter von BA, BVV und Städtepartnerschaftsverein in Poniatowa/Polen

05.08.-12.08.Jugendliche aus Szilvásvárad/Ungarn in Steglitz-Zehlendorf

08.08.-10.08.Jugendfußballturnier in Ronneby/Schweden (Teilnahme einer Mannschaft

von Hertha 03 Zehlendorf)

01.09.-03.09.Fußballturnier der Behördenmitarbeiter/Partnerstädte in Bad Godesberg

06.09.-13.09.Schüler aus Cassino/Italien in Steglitz-Zehlendorf

11.09.-15.09.Schülerlotsen aus Steglitz-Zehlendorf in Bröndby/Dänemark

12.09.-26.09.Bürgerreise des Städtepartnerschaftsvereins nach Cassino und Apulien

10.10.-17.10.Schüler des Hermann-Ehlers-Gymnasiums in Cassino/Italien

04.11.-05.11.JugGesDez zur 34. Stapelmahlzeit in Hannoversch Münden

2018:

19.01.-21.01.Besucher aus Lüchow im Rahmen der IGW

16.04.-20.04.Delegation aus Steglitz-Zehlendorf in Kiriat Bialik zum 70. Geburtstag

Israels

15.05.-18.05.Delegation aus Steglitz-Zehlendorf in Charkiw/Ukraine

23.05.-27.05.Gäste aus unseren polnischen Partnerstädten und aus Sochos-Lagadas/

Griechenland zum 25jährigen Partnerschaftsjubiläum in Steglitz-

Zehlendorf

17.06.-24.06.Bürgerreise des Städtepartnerschaftsvereins nach Ronneby/Schweden

01.08.-08.08.Jugendliche aus Steglitz-Zehlendorf in Szilvásvárad/Ungarn

02.08.-05.08.Bürgerreise des Städtepartnerschaftsvereins nach Bremerhaven

08.08.-12.08.BzBm, Vertreter der BVV und des Partnerschaftsvereins in Naleczów/

Polen

17.08.-19.08.Einladung nach Lüchow zum Stadtfest

10.09.-14.09.Schülerlotsen aus Bröndby/Dänemark in Steglitz-Zehlendorf

13.09.-14.09.Bürgermeister aus Bröndby zum 50. Partnerschaftsjubiläum in Steglitz-

Zehlendorf

14.09.-17.09.Zwei Mannschaften aus Charkiw nehmen am Berlin-Marathon (16.09.) teil

27.10.-02.11.Jugendliche aus Charkiw/Ukraine in Steglitz-Zehlendorf

30.11.Bürgermeister aus Seoul-Songpa/Republik Korea mit Delegation im

Rathaus Zehlendorf

(Eine Liste der geplanten partnerschaftlichen Begegnungen 2019 ist als Anlage beigefügt)


2) Plant das Bezirksamt, Jugendliche und junge Erwachsene im Bereich Städtepartnerschaften stärker einzubeziehen?

Der Jugendaustausch bildet einen Schwerpunkt der Partnerschaftsarbeit und wird im Rahmen aller Möglichkeiten gefördert.


3) Plant das Bezirksamt, Partnerschaften mit weiteren Städten, Gemeinden oder Kommunen zu schließen?

Mit zur Zeit 23 Städtepartnerschaften des Bezirks stoßen die personellen und finanziellen Kapazitäten für einen aktiven Austausch an ihre Grenzen. Anfragen von Botschaften und anderen Organisationen aus z.B. China, Japan, Argentinien und weiteren Staaten nach einer Städtepartnerschaft mit Steglitz-Zehlendorf werden immer wieder gestellt.


Mit freundlichen Grüßen

Michael Karnetzki
Stellv. Bezirksbürgermeister

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf, Antwort: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 976/76.pdf

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Die U9 bis nach Lankwitz weiterführen

Beitrag von Stratievski » Freitag 17. Mai 2019, 12:03

Die U9 bis nach Lankwitz weiterführen

Antrag für die BVV am 17.04.2019 von Dr. Stratievski und Macmillan / SPD-Fraktion

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die
U9 vom Rathaus Steglitz nach Lankwitz Kirche fortgeführt wird.

Begründung:
Das Neubaugebiet auf dem ehemaligen Gelände der Parks Range wird viele neue
Verkehrsteilnehmer*innen (schätzungsweise ca. 5000-7000 Autos) auf den großen und
kleineren Straßen im großzügigen Umfeld von Lichterfelde-Süd hinzufügen. Deshalb sind
großzügige Ausweichmöglichkeiten auf den ÖPNV unabdingbar! Die bereits vorhandene
S25/26 bietet eine gute Anbindung nach Berlin-Mitte. Jedoch für Wege in die City West gibt
es nur eine dürftige Anbindung mit den Bussen 186 und M85 zur U9 am Rathaus Steglitz.
Für eine schnellere Anbindung fernab der Straße bietet sich deshalb eine
Umsteigemöglichkeit vom S-Bahnhof Lankwitz in eine fußläufige U-Bahn-Anbindung der U9
an. Bereits 1982 war geplant, 1984 den Weiterbau bis nach Lankwitz beginnen zu lassen.
Rohbauten für den Tunnelabschnitt zwischen Rathaus Steglitz (es existiert ein Paralleltunnel
ab Schloßstraße) und Albrechtstraße bestehen. Ein Gutachten der IHK von 2018 besagt,
dass die U9 ausbauperspektivischen Wert hätte. Lankwitz stellt bereits für sich genommen
einen stark verdichteten Teil von Steglitz-Zehlendorf dar. Eine Neu-Planung unter dem
Gesichtspunkt des zu erwartenden Verkehrskollapses durch die Erschließung von
Lichterfelde-Süd ist dringend erforderlich.

Für die SPD-Fraktion

Buchta Macmillan Dr. Stratievski

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorfhttps://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 043/43.pdf

Bearbeitungsstand: Beratung in den Ausschüssen

Stratievski
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Alternative Route des Fernradwegs Berlin-Leipzig am Gemeindepark Lankwitz

Beitrag von Stratievski » Freitag 17. Mai 2019, 12:08

Alternative Route des Fernradwegs Berlin-Leipzig am Gemeindepark Lankwitz

Antrag für die BVV am 15.05.2019 von Buchta und Dr. Stratievski/ SPD-Fraktion. Beitritt der Linksfraktion

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die veränderte Routenführung des Fernradwegs am
Gemeindepark Lankwitz (Mühlenstraße/Ecke Gallwitzallee) folgende Maßnahmen
vorzusehen:

1) Der Routenverlauf durch den Park entfällt und dessen Versiegelung unterbleibt.
2) Die Mühlenstraße wird im letzten Abschnitt von der letzten Grundstückszufahrt vor der
Gallwitzallee zur Einbahnstraße in Richtung Gallwitzallee umgewidmet (mit Erlaubnis für
Radverkehr entgegen der Einbahnstraße). In diesem Abschnitt werden Parkplätze in der
Straße komplett abgeordnet. Dadurch entsteht ausreichend Aufstellfläche für Fahrräder
vor der Kreuzung, da es keinen PKW-Gegenverkehr mehr gibt.
3) Die LSA an der Kreuzung wird so umgebaut, dass Radfahrende ein eigenes Grünsignal
erhalten oder komplett aus dem Geltungsbereich der Ampel herausgenommen werden
bzw. die LSA zu einer reinen Fußgängerampel umgebaut wird.
4) Im Zuge der Realisierung des Fernradwegs in diesem Bereich wird geprüft, den Abschnitt
der Mühlenstraße von der Paul-Schneider-Straße zur Gallwitzallee als Fahrradstraße mit
Ausnahme für Anlieger auszuweisen.

Begründung:
Da der nördlich der Mühlenstraße auf die Gallwitzallee mündende Boraweg aufgrund seiner
geringen Breite schon jetzt eine Einbahnstraße von der Gallwitzallee zur Mühlenstraße ist,
bietet sich an, die Mühlenstraße in ihrem letzten Abschnitt als korrespondierende
Einbahnstraße in der Gegenrichtung auszugestalten. Niemand ist genötigt, von der
Gallwitzallee direkt in die Mühlenstraße einzubiegen, weil es dafür den Boraweg nur wenige
Meter davon entfernt gibt. Auf diese Weise würde die Einmündung von Radfahrenden in die
Ausdruck vom: 16.05.2019
Seite: 2/2
Gallwitzallee sicherer gemacht und auch genügend Aufstellfläche bei Wartebedarf
geschaffen. Da der Radweg in der Gallwitzallee in beiden Richtungen auf der Ostseite der
Straße liegt, wird der Radverkehr von der dort vorhandenen LSA eigentlich gar nicht tangiert.
Radfahrende könnten auch bei Rot gefahrlos rechts oder links in die Gallwitzallee einbiegen,
weil sie dazu in beiden Richtungen keine Fahrbahn (außer der für die Radfahrenden aus
Richtung Süden; hier müsste die generelle Vorfahrtsregelung genügen) überqueren müssen.
Die LSA hat an dieser Stelle nur eine Funktion für die Fußgängerquerung über die
Gallwitzallee und sollte auch so umgebaut werden. Die veränderte Linienführung des
Radwegs hat gegenüber dem bisher geplanten Verlauf durch den Park neben dem Schutz
für die Wildbienen auch den Vorteil, dass die an der bislang geplanten Einmündung des
Radwegs notwendige Querung des Fußgängerwegs der Gallwitzallee, um auf den dortigen
Radweg dort zu gelangen, entfallen kann. Diese könnte eine Gefährdung für die
Zufußgehenden darstellen. Insofern wäre die Einmündung für alle Verkehrsteilnehmenden
sicherer gestaltet.

Für die SPD-Fraktion
Buchta Dr. Stratievski
Für die Linksfraktion
Bader

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 279/79.pdf

Bearbeitungsstand: Beratung in den Ausschüssen

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