BVV-Anträge und Anfragen von Dr. Dmitri Stratievski

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BVV-Anträge und Anfragen von Dr. Dmitri Stratievski

Beitrag von gheck68 » Mittwoch 16. Mai 2018, 22:44

Unsere ständig aktualisierte Rubrik "BVV-Anträge und Anfragen von Dr. Dmitri Stratievski soll Ihnen Informationen aus erster Hand bieten, um zu erfahren, was in ihrem Bezirk und Stadtteil geplant ist und wo Handlungsbedarf ist.
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gheck68
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Schriftliche Anfrage: Reparaturbedürftige Straßenzüge in Lankwitz

Beitrag von gheck68 » Sonntag 10. Juni 2018, 22:35

Schriftliche Anfrage 10.04.2018

Reparaturbedürftige Straßenzüge in Lankwitz

Ich frage das Bezirksamt:

1) Wurden folgende reparaturbedürftige Straßenzüge in Lankwitz in das bezirkliche Straßensanierungsprogramm bereits aufgenommen:
  • Malteserstraße zwischen Emmig- und Preysingstraße
  • Paul-Schneider-Straße zwischen Kaiser-Wilhelm-Straße und Gallwitzallee ?
2) Wenn die genannten Straßenzüge bereits für die Sanierung angemeldet sind, wann erfolgen
die Maßnahmen?

Dr. Dmitri Stratievski

Beantwortet am 27.04.2018
Antwort von:
BzStR'in Schellenberg

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

die oben genannte Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

1) Wurden folgende reparaturbedürftige Straßenzüge in Lankwitz in das bezirkliche Straßensanierungsprogramm bereits aufgenommen?

Malteserstraße zwischen Emmig- und Preysingstraße

Paul-Schneider-Straße zwischen Kaiser-Wilhelm-Straße und Gallwitzallee?

Der Fachbereich Tiefbau hat den genannten Bereich der Malteserstraße in das Straßeninstandsetzungsprogramm 2018 der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aufgenommen.

Dem Fachbereich Tiefbau ist der Zustand des betreffenden Bereichs der Paul-Schneider-Straße bekannt. Hier haben die Berliner Wasser Betriebe (BWB) Arbeiten an ihren Kanalanlagen geplant. Eine Vorplanungsanfrage aus dem Februar 2017 liegt vor. Der Fachbereich Tiefbau wird die Arbeiten in diesem Bereich mit den BWB abstimmen und eine Sanierung der Fahrbahn vornehmen. Genauere Daten zur Planung und Ausführung der BWB-Arbeiten sind noch nicht bekannt. Bis dahin werden Schad- und Gefahrenstellen provisorisch beseitigt.

2) Wenn die genannten Straßenzüge bereits für die Sanierung angemeldet sind, wann erfolgen die Maßnahmen?

Der Auftrag für die Sanierung der Malteserstraße ist bereits erteilt. Die Arbeiten sollen voraussichtlich Mitte Mai 2018 beginnen. Der Fachbereich Tiefbau hat die straßenverkehrsrechtliche Anordnung selbst erteilt, da die zuständige VLB erfahrungsgemäß Monate für die Erteilung einer Anordnung braucht.


Mit freundlichen Grüßen
Maren Schellenberg
Bezirksstadträtin

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf, Antwort: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 318/18.pdf

gheck68
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Unterkünfte für obdachlose Menschen im Bezirk

Beitrag von gheck68 » Sonntag 10. Juni 2018, 22:47

Schriftliche Anfrage vom 13.03.2018

Unterkünfte für obdachlose Menschen im Bezirk

Ich frage das Bezirksamt:

1) Wie viele Unterkünfte für obdachlose Menschen gibt es derzeit im Bezirk?

2) Wie viele Schlafplätze haben diese Unterkünfte?

3) Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um die obdachlosen Menschen über die
Adressen der Unterkünfte zu informieren?

4) Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um speziell die obdachlosen Menschen ohne
Deutschkenntnisse über die Unterkunftsmöglichkeit zu informieren?

Dr. Dmitri Stratievski

Beantwortet am 21.03.2018

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

die schriftliche Anfrage Nr. 177/V „Unterkünfte für obdachlose Menschen im Bezirk“ vom 13.03.2018 beantworte ich wie folgt:

1) Wie viele Unterkünfte für obdachlose Menschen gibt es derzeit im Bezirk?
und
2) Wie viele Schlafplätze haben diese Unterkünfte?

Folgende Unterkünfte, die über die Berliner Unterbringungsleitstelle für die Regelversorgung von obdachlosen Personen gelistet sind, befinden sich im Bezirk (ohne Vertragseinrichtungen des Landesamtes für Flüchtlinge):

Wohnheim Anschrift Platzzahl
FSD Stiftung Berlin Wohnheim, Wupperstr. 17-21, 14167 Berlin 80
AMTG Grundstücks GmbH, Pension Reichensteiner Weg 1 a, 14195 Berlin 48
MILaa gGmbH, Wohnheim Ortlerweg 41, 12207 Berlin 61
Tavan T., Wohnheim Hochstr. 19/20, 12209 Berlin 52

3) Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um die obdachlosen Menschen über die Adressen der Unterkünfte zu informieren?

Die Zuweisung von Wohnheimplätzen erfolgt ausschließlich über die Soziale Wohnhilfe im Bezirk. Im Rahmen der Beratung werden Kostenübernahmen ausgestellt, die die Adressen der Wohnheimplätze ausweisen. Der Weg zu den Einrichtungen wird bei Bedarf beschrieben.
Es sei darauf hingewiesen, dass die Unterbringungen in Einrichtungen im gesamten Land Berlin vorgenommen werden.

4) Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um speziell die obdachlosen Menschen ohne Deutschkenntnisse über die Unterkunftsmöglichkeit zu informieren?
Das Amt für Soziales beschäftigt auf Honorarbasis einen Übersetzer für arabisch. Darüber hinaus bringen die Betroffenen häufig Personen mit, die für sie Übersetzungen vornehmen. Im Einzelfall, bei höherem Beratungsbedarf, wird auf den Gemeindedolmetscherdienst zurückgegriffen.

Mit freundlichen Grüßen


Frank Mückisch
Bezirksstadtrat

Bezirksamt Steglitz-Zehledorf, Antwort: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... /ka020.asp

Stratievski
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Endlich ein pünktlicher Bus X83

Beitrag von Stratievski » Samstag 16. Juni 2018, 15:11

Antrag für die BVV am 20.6.2018 von Dr. Stratievski / SPD-Fraktion

Endlich ein pünktlicher Bus X83

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die
Verspätungen auf der Buslinie X83 reduziert werden, gegebenenfalls durch den Einsatz von
Verstärkerbussen.

Begründung:

Die Expressbuslinie X83 bietet für die Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks eine
wichtige Verbindung mit der Innenstadt sowie mit den beiden Berliner Flughäfen. In den
vergangenen Monaten häuften sich auf dieser Linie die Busverspätungen und Ausfälle. So
müssen die Fahrgäste bei dem fahrplanmäßigen 5- und 10-Minuten-Takt bis zu über 20
Minuten auf den Bus warten, was vor allem für die Berufspendlerinnen und Berufspendler
sowie für Studierende unzumutbar ist. Oftmals sind die Busse überfüllt, deshalb kann keine
sichere Beförderung von älteren und bewegungseingeschränkten Menschen sowie von
Fahrgästen mit Kinderwagen gewährleistet werden.

Für die SPD-Fraktion

Semler Dr. Stratievski

https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... LFDNR=6658

Bearbeitungsstand: BVV-Sitzung am 17.10.2018. Beschlossen.

Empfehlung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste.

Stratievski
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Verstärkung der Buslinie 283 auf den Teilstrecken

Beitrag von Stratievski » Samstag 16. Juni 2018, 15:16

Antrag für die BVV am 20.6. 2018 von Dr. Stratievski / SPD-Fraktion

Verstärkung der Buslinie 283 auf den Teilstrecken

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Taktzeiten der Buslinie 283 in den Teilstrecken zwischen den Haltestellen am Gemeindepark und S-Bahnhof Marienfelde sowie zwischen den Haltestellen Mozartstraße und Hindenburgdamm/Klingsorstraße in der Zeit zwischen 9:00 Uhr und 12:00 Uhr und zwischen 19:00 Uhr und 20:00 Uhr alle 10 Minuten zu verstärken.

Begründung:

In der oben genannten verkehrsintensiven Zeit fährt der Bus 283 nur alle 20 Minuten. In der Teilstrecke zwischen den Haltestellen am Gemeindepark und S-Bahnhof Marienfelde ist diese Buslinie für die Lankwitzer/innen die einzige Verbindung mit der S-Bahn-Linie S2. Auf der Teilstrecke zwischen den Haltestellen Mozartstraße und Hindenburgdamm/Klingsorstraße bietet der Bus die wichtigste Verbindung mit den S-und U-Bahnhöfen Rathaus Steglitz bzw. mit der Innenstadt. Selbst eine kleine Verspätung des Busses 283 führt bei einem 20-Minuten-Takt zur Nicht-Erreichbarkeit der Anschlüsse und zu langen Wartezeiten.

Für die SPD-Fraktion

Semler Dr. Stratievski

https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... LFDNR=6659

Bearbeitungsstand: BVV-Sitzung am 17.10.2018. Beschlossen.

Empfehlung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste

Stratievski
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Zustand des Spielplatzes Döhlauer Pfad (Goldmühler Weg/ Ecke Bernecker Weg), genannt „Indianer-Spielplatz“

Beitrag von Stratievski » Freitag 12. Oktober 2018, 17:05

Schriftliche Anfrage vom 18.09.2018

Zustand des Spielplatzes Döhlauer Pfad (Goldmühler Weg/ Ecke Bernecker Weg), genannt „Indianer-Spielplatz“

1) Wie oft findet auf dem o.g. Spielplatz die laufende Pflege (Rasenmähen der Wiesenflächen und Sandreinigung) statt?

2) Wird beabsichtigt, die Wasserpumpe auf dem o.g. Spielplatz wieder zu installieren bzw. die Wasserspiele wieder zu ermöglichen? Wenn ja, wann wird dies passieren?

3) Ein vom umgestürzten Baum beschädigter Teil des Zaunes im Kleinkinderspielbereich des Spielplatzes wurde durch einen Bauzaun provisorisch ersetzt, deren Betonstützen im Spielsand stehen. Wann wird der Zaun vorschriftsgemäß repariert?

Dr. Dmitri Stratievski

Beantwortet am 12.10.2018:

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

oben genannte Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

1) Wie oft findet auf dem o.g. Spielplatz die laufende Pflege (Rasenmähen der Wiesenflächen und Sandreinigung) statt?

Im Jahr 2018 fanden diese Pflegedurchgänge bisher am 20.04. sowie am 25.06. statt. Am 03.07.2018 fand ein weiterer Pflegedurchgang (hier: ausschließlich Strauchpflege) statt.

Die Daten liegen bis einschließlich 31.08.2018 vor. Über weitere Pflegedurchgänge entscheidet das Pflegerevier vor Ort.

2) Wird beabsichtigt, die Wasserpumpe auf dem o.g. Spielplatz wieder zu installieren bzw. die Wasserspiele wieder zu ermöglichen? Wenn ja, wann wird dies passieren?

Es ist beabsichtigt, eine neue Wasserpumpe auf dem Spielplatz im Mai 2019 zu installieren und die technischen Schwierigkeiten, die immer noch existieren (Anwohnerbeschwerden durch Klopfgeräusche im Haus) durch einen Ausgleichsbehälter an der Wasseruhr zu beheben.

Durch den Verfall (und dadurch bedingten Rückbau in weiten Teilen) der Holz - Matschtischanlage in den vergangenen Jahren werden die "Wasserspiele" bescheiden ausfallen. Unsere Spielplatzkolonne wird allerdings in der Lage sein, hier etwas nachzubauen (geringe Mittel für Reparaturen).

3) Ein vom umgestürzten Baum beschädigter Teil des Zaunes im Kleinkinderspielbereich des Spielplatzes wurde durch einen Bauzaun provisorisch ersetzt, deren Betonstützen im Spielsand stehen. Wann wird der Zaun vorschriftsgemäß repariert?

Der Zaun wird noch in diesem Jahr repariert werden.

Mit freundlichen Grüßen
Maren Schellenberg

Bezirksstadträtin
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf, Antwort: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 821/21.pdf

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Mehr Mülleimer im Komponistenviertel!

Beitrag von Stratievski » Freitag 12. Oktober 2018, 17:26

Mehr Mülleimer im Komponistenviertel!


Während einer SPD-Aktion in Lankwitz haben sich mehrere EinwohnerInnen über die fehlenden Mülleimer im Komponistenviertel beschwert. Beim gestrigen Spaziergang habe ich festgestellt, dass sich die Situation inzwischen verbessert hat. Es sind jedoch Plätze vorhanden, wo die Entfernung zum nächsten Mülleimer ziemlich groß ist wie zum Beispiel in der Waldmannstr./Ecke Mozartstr., Corneliusstr./Ecke Nikolaistr. etc. Diese Standorte werde ich der BSR mitteilen und darum bitten, dort einzelne Mülleimer aufzustellen.

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Bewohnerinnen und Bewohner im Kiez über die Baumaßnahmen rechtzeitig informieren

Beitrag von Stratievski » Sonntag 14. Oktober 2018, 20:47

Antrag für die BVV am 9.10. 2018 von Dr. Stratievski / SPD-Fraktion

Bewohnerinnen und Bewohner im Kiez über die Baumaßnahmen rechtzeitig informieren

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die
Bewohnerinnen und Bewohner in jedem Kiez in Steglitz-Zehlendorf über die geplanten
Baumaßnahmen und Straßensanierungen in ihrer unmittelbaren Umgebung im Vorfeld
informiert werden.

Begründung:

Eine Baumaßnahme oder eine Straßenreparatur vor der Haustür führt für die Bewohnerinnen
und Bewohner eines Kiezes zur Änderung ihres gewohnten Alltages. Das rechtzeitige
Informieren vor dem Beginn der Maßnahme, zum Beispiel mittels der Beschilderung vor Ort
und Mitteilungen in der Lokalpresse und online, wäre für die Menschen im Kiez sehr hilfreich.

Für die SPD-Fraktion

Semler Dr. Stratievski
https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 424/24.pdf

Bearbeitungstand: Der Antrag wurde am 06.02.2019 im Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

Bearbeitungstand: Der Antrag wurde am 06.11.2018 im Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.

BVV-Sitzung am 17.10.2018. Vorberatung. Der Antrag wird im Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung unter Mitberatung der Ausschüsse für Stadtplanung und Wirtschaft sowie Straßenverkehr und Tiefbau überwiesen (am 31.10.2018 vertagt). Die FDP-Fraktion ist diesem Antrag beigetreten.

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Vollsperrung des Kamenzer Damms und Ende der Umleitung der Buslinie 181

Beitrag von Stratievski » Dienstag 30. Oktober 2018, 11:09

Schriftliche Anfrage vom 29.10.2018

Vollsperrung des Kamenzer Damms und Ende der Umleitung der Buslinie 181


1) Wann wird der Wasserrohrbruch im Bereich Kamenzer Damm repariert bzw. wann wird die Vollsperrung des Kamenzer Damms Höhe Dittersbacher Weg aufgehoben? An den Haltestellen-Aushängen der Buslinie 181 sind immer noch die Angaben über die „Dauer der Störung voraussichtlich bis Ende September“ zu finden.

2) Wann werden alle Haltestellen der Buslinie 181 wieder uneingeschränkt bedient?

Dr. Dmitri Stratievski

Antwort des Bezirksamtes vom 20.11.2018:
Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

o.g. Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

1) Wann wird der Wasserrohrbruch im Bereich Kamenzer Damm repariert bzw. wann wird die Vollsperrung des Kamenzer Damms Höhe Dittersbacher Weg aufgehoben? An den Haltestellen-Aushängen der Buslinie 181 sind immer noch die Angaben über die „Dauer der Störung voraussichtlich bis Ende September“ zu finden.

Seit dem 02.11.2018 ist die Vollsperrung Kamenzer Damm/Dittersbacher Weg aufgehoben.

2) Wann werden alle Haltestellen der Buslinie 181 wieder uneingeschränkt bedient?

Die Buslinie 181 fährt wieder alle Haltestellen an.

Mit freundlichen Grüßen

Maren Schellenberg

Bezirksstadträtin

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf, Antwort: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 802/02.pdf

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Bestand und Angebote der Stadtteilbibliothek Lankwitz

Beitrag von Stratievski » Freitag 2. November 2018, 11:38

Schriftliche Anfrage vom 1.11.2018

Bestand und Angebote der Stadtteilbibliothek Lankwitz

1) Wie groß ist das aktuelle Medienangebot der Stadtteilbibliothek Lankwitz? Bitte die Anzahl der Bände (Sachbücher, Belletristik, Bilderbücher sowie Bücher für Kinder und junge Erwachsene), E-Books, DVDs, Musik-CDs, Spiele sowie der abonnierten Tageszeitungen nennen.

2) Entspricht dieses Angebot den europäischen und Berliner Orientierungswerten? Wenn es nicht der Fall ist, welche Maßnahmen plant das Bezirksamt, um diese Werte zu erreichen?

3) Werden die im Mai 2018 zum ersten Mal gegebenen Sprechstunden für die Seniorinnen und Senioren weiterhin regelmäßig angeboten?

Dr. Dmitri Stratievski

Antwort des Bezirksamtes vom 22.11.2018

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

die o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt:

1) Wie groß ist das aktuelle Medienangebot der Stadtteilbibliothek Lankwitz? Bitte die Anzahl der Bände (Sachbücher, Belletristik, Bilderbücher sowie Bücher für Kinder und junge Erwachsene), E-Books, DVDs, Musik-CDs, Spiele sowie der abonnierten Tageszeitungen nennen.

Aktuelle Zahlen Stand 1.11.2018

Gesamtbestand: 32437

davon:

Erwachsenenabteilung: 18340

Kinderabteilung: 14097

Erwachsenenabteilung mit 18340 Medieneinheiten:

Belletristik 5080

Sachliteratur 8572

DVDs Erwachsene 2023

Hörbücher Erwachsene 1539

Musik-CDs 1121

Tolino E-Book-Reader 5



Kinderabteilung mit 14097 Medieneinheiten:

Bilderbücher 1703

Kinderbücher bis 12 4941

Bücher ab 13 Jahren 1073

Sachbücher 3058

DVDs Kinder 644

Kinder Hörbücher 2163

Musik-CDs 170

Konsolenspiele 345

Konventionelle Brettspiele werden nicht angeboten.

Wir bieten 3 Tageszeitungen an: Tagesspiegel, Berliner Morgenpost, die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

Natürlich bieten wir auch „Die Zeit“ als überregionale Wochenzeitung an.

Der Verbund der öffentlichen Bibliotheken Berlins bietet zahlreiche Nutzungen von digitalen Angeboten, u.a. die „Onleihe“.

Angebote der Onleihe:

6172 Kinderbücher

4534 Jugendbücher

1138 Medien Schule & Lernen

24489 Sachmedien & Ratgeber

11312 Belletristik und Unterhaltung

298 Musik

2234 e-Learning

2) Entspricht dieses Angebot den europäischen und Berliner Orientierungswerten? Wenn es nicht der Fall ist, welche Maßnahmen plant das Bezirksamt, um diese Werte zu erreichen?

Eine Stadtbibliothek sollte, gemäß internationalen Standards, mindestens 10.000 Medien und je zwei pro Einwohner des Einzugsgebiets zur Verfügung stellen.

Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf (alle Bibliotheksstandorte) stehen 386.830 Medieneinheiten für ca. 300.000 Einwohner zur Verfügung. Durchschnittlich stehen folglich 1,29 Medieneinheiten pro Einwohner zur Verfügung, statt der angezielten zwei Medieneinheiten (Stand 2017). Der Bibliotheksentwicklungsplan von 1996 sieht sogar 2,5 ME/EW vor.

Der Medienetat der Stadtbibliothek Steglitz-Zehlendorf wurde deshalb für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 deutlich erhöht, um die gewünschte Quote zu erreichen. Zukünftig spielt jedoch nicht nur eine ausreichend hohe Anzahl an Medien eine wesentliche Rolle, sondern auch der zur Verfügung stehende Platz für Veranstaltungs- und Lernangebote der Bibliothek. Derzeit wird ein neuer Bibliotheksentwicklungsplan für alle Berliner Öffentliche Bibliotheken erarbeitet und in diesem Zusammenhang werden auch neue Standards formuliert.

3) Werden die im Mai 2018 zum ersten Mal gegebenen Sprechstunden für die Seniorinnen und Senioren weiterhin regelmäßig angeboten?

Die Seniorensprechstunden werden weiterhin angeboten und wir haben die Termine für das Frühjahr 2019 schon auf unserer Internetseite veröffentlicht:

09.01.2019, 13.03.2019, 08.05.2019, 10.07.2019 - jeweils von 11:00 – 12:00 Uhr

Mit freundlichen Grüßen

Frank Mückisch

Bezirksstadtat

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf, Antwort: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... LFDNR=1293

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