BVV-Anträge und Anfragen von Dr. Dmitri Stratievski

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Stratievski
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Wann wird der BVV-Beschluss „Darstellung des Internetauftritts des Bezirkes auf Mobilgeräten" tatsächlich

Beitrag von Stratievski » Mittwoch 29. Mai 2019, 16:51

Wann wird der BVV-Beschluss Drucksache 1491/IV „Darstellung des Internetauftritts des Bezirkes auf Mobilgeräten" tatsächlich umgesetzt?

Schriftliche Anfrage vom 27.05.2019

Am 16.12.2015 hat die BVV Folgendes beschlossen: „Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Ansicht der Bezirksseiten auf mobilen Endgeräten zu verbessern“. In der Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes für die Bezirksverordnetenversammlung vom 18.10.2016 hieß es, dass bei der Überprüfung keine Mängel festgestellt werden sollten. Gegenwärtig wird jedoch der Internetauftritt des Bezirkes, einschließlich der politisch relevanten BVV-Informationen, auf Smartphone unter Android immer noch nicht korrekt angezeigt.

Ich frage daher das Bezirksamt:

1) Wann wird der o.g. Beschluss tatsächlich umgesetzt?

Dr. Dmitri Stratievski

Antwort des Bezirksamtes vom 29.05.2019:

Der Internetauftritt aller Berliner Verwaltungen wird zentral von BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG in Kooperation mit der Senatskanzlei programmiert und den Verwaltungen als Content Management System Imperia zur Verfügung gestellt. Die Berliner Verwaltungen haben keinen Einfluss auf die Programmierung dieses Systems. Die Aufgaben der Verwaltungen in diesem Rahmen sind das Einpflegen von Informationen und Daten, sowie das Übersenden von Hinweisen und Fehlern an BerlinOnline bzw. der Senatskanzlei. Bei der Überprüfung der Ansicht mit einem mobilen Endgerät sind keine Fehler aufgetreten. Um vorhandene Fehler zur Beseitigung weiterzuleiten, bedarf es konkreteren Informationen.

Mit freundlichen Grüßen

Cerstin Richter-Kotowski

Bezirksbürgermeisterin

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 851/51.pdf

Als Antwort wurde dem Büro der Bezirksbürgermeisterin mehrere Beispiele bzw. Screenshots geliefert (korrekte Darstellung auf dem Desktop-Rechner und nicht vollständige Darstellung auf Smartphone) und die Umsetzung des o.g. Beschlusses gefordert. Es hat sich ergeben, dass die komplette Darstellung der Inhalte auf Smartphones nur vertikal erfolgt. Das Bezirksamt wurde um einen entsprechenden Hinweis auf der Homepage gebeten.

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Internetzugang für die Bezirksverordneten während der BVV- und Ausschusssitzungen gewährleisten!

Beitrag von Stratievski » Donnerstag 20. Juni 2019, 10:42

Internetzugang für die Bezirksverordneten während der BVV- und Ausschusssitzungen gewährleisten!

Antrag für die BVV am 19.06.2019 von Dr. Stratievski/ SPD-Fraktion.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Bezirksverordneten einen verschlüsselten Internetzugang (Anmeldung mit Login und Passwort) per WLAN in den Räumen des Rathauses Zehlendorf während der BVV- und Ausschusssitzungen zu gewährleisten.

Begründung:

Eine Möglichkeit, im Zuge der Antragsberatung auf die Internetinhalte (aktuelle Gesetzeslage, vergangene Beschlüsse, Presseberichte etc.) schnell zurückzugreifen, ist für die Ausübung der Bezirksverordnetentätigkeit unabdingbar. Derzeit müssen die Bezirksverordneten ihren privaten Anschluss dazu benutzen und werden (je nach Anbieter) mit dem schlechten Empfang in den Rathausräumen konfrontiert.

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 6_2019.pdf

Bearbeitungsstand: Beratung in den Ausschüssen. Beitritt der FDP-, Links- und Grüne-Fraktion

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Reinigung von Straßennamen-Schildern im Bezirk Steglitz-Zehlendorf

Beitrag von Stratievski » Montag 22. Juli 2019, 17:30

Schriftliche Anfrage vom 17.07.2019

Reinigung von Straßennamen-Schildern im Bezirk Steglitz-Zehlendorf

Ich frage das Bezirksamt:

An mehreren Straßenkreuzungen in Steglitz-Zehlendorf, wie zum Beispiel im sogenannten „Wichura-Kiez“ in Lankwitz, sind Schilder mit Straßennamen schmutzig.

1) Wer ist für die Reinigung dieser Schilder an Straßenkreuzungen zuständig?

2) Wie regelmäßig werden sie gereinigt?

Dr. Dmitri Stratievski

Antwort des Bezirksamtes vom 29.07.2019:

Für die Reinigung der Straßenbenennungsschilder ist der Fachbereich Tiefbau, Gruppe Straßenunterhaltung zuständig.
Die Mängelmeldungen zu verschmutzten Schildern werden hier gesammelt. Die Schilder werden in der Regel einmal im Jahr gesäubert.

Mit freundlichen Grüßen

Maren Schellenberg

Bezirksstadträtin

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 638/38.pdf

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Wann wird der BVV-Beschluss 388/V, "Verkehrssicherheit Schulweg Wedellstraße" (Drucksache 0619/V) endlich umgesetzt?

Beitrag von Stratievski » Montag 22. Juli 2019, 17:33

Schriftliche Anfrage vom 17.07.2019

Wann wird der BVV-Beschluss 388/V, "Verkehrssicherheit Schulweg Wedellstraße" (Drucksache 0619/V) endlich umgesetzt?

Ich frage das Bezirksamt:

Am 21.03.2018 hat die BVV die Drucksache 0619/V „Verkehrssicherheit Schulweg Wedellstraße“ beschlossen. Am 30.01.2019 hat Frau Bezirksstadträtin Maren Schellenberg in ihrer Antwort auf die Schriftliche Anfrage vom 18.12.2018 Folgendes mitgeteilt: „Die Errichtung von Fußgängerüberwegen erfolgt auf Anordnung der Senatsverwaltung. An welchen Stellen und wann ein Fußgängerüberweg errichtet wird, wird in gemeinsamen Besprechungen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Rahmen der AG Förderung des Fußverkehrs/Querungshilfen geklärt. Dieser Vorgang ist noch nicht abgeschlossen. Erst wenn es hier
eine Entscheidung gibt, ist es sinnvoll, über andere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit nachzudenken.“

1) Ist der o.g. Vorgang in Kooperation mit der Senatsverwaltung bereits abgeschlossen? Gab
es eine entsprechende Entscheidung?

2) Falls es noch nicht geschah, was steht der Umsetzung des o.g. Beschlusses genau im Weg?

3) Wann genau wird der o.g. Beschluss umgesetzt und die Verkehrssicherheit an dieser stark
frequentierten Stelle (Kita- und Schulkinder, deren Eltern und ältere Menschen) endlich erhöht?

Dr. Dmitri Stratievski

Antwort des Bezirksamtes vom 07.08.2019:

Der Standortvorschlag wurde am 09.05.2019 in der AG Förderung des Fußverkehrs/Querungshilfen gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz besprochen. Bei dieser Besprechung teilt die Polizei mit, dass sie keinen Handlungsbedarf sehe, da an dieser Stelle beidseitiges Halteverbot angeordnet sei und keine Unfälle bekannt seien. Ein vorgesehener Ortstermin konnte leider noch nicht stattfinden.

Nach dem geplanten Ortstermin wird der Vorschlag erneut in der AG besprochen. Das Straßen- und Grünflächenamt kann sich durchaus vorstellen, hier eine Gehwegvorstreckung zu bauen.

Mit freundlichen Grüßen

Maren Schellenberg
Bezirksstadträtin
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 817/17.pdf

Aktuell: Im Gespräch mit allen Beteiligten und EntscheidungsträgerInnen wird es nach einer Lösung gesucht.

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Arbeiten auf dem Spielplatz Döhlauer Pfad

Beitrag von Stratievski » Donnerstag 22. August 2019, 13:17

Schriftliche Anfrage vom 20.08.2019

Wann werden die nötigen Arbeiten auf dem Spielplatz Döhlauer Pfad (Goldmühler Weg/Ecke Bernecker Weg), genannt „Indianer-Spielplatz", ausgeführt?

Die vorhergehende Schriftliche Anfrage vom 18.09.2018 zum Zustand des o.g. Spielplatzes wurde vom Bezirksamt am 12.10.2018 folgendermaßen beantwortet (Auszüge): „Es ist beabsichtigt, eine neue Wasserpumpe auf dem Spielplatz im Mai 2019 zu installieren und die technischen Schwierigkeiten, die immer noch existieren (Anwohnerbeschwerden durch Klopfgeräusche im Haus), durch einen Ausgleichsbehälter an der Wasseruhr zu beheben. Der Zaun wird noch in diesem Jahr repariert werden“. Die Bürger*Innen berichten hingegen über den weiterhin mangelhaften Zustand des Spielplatzes (Demontage von Spielgeräten wie Drehkarussell und Holzpferd, wenig Rasenpflege, die Brennnesseln seien „zaunhoch“ etc.).

1) Wann genau wurden bzw. werden die nötigen Arbeiten auf dem genannten Spielplatz durchgeführt (Installation der neuen Wasserpumpe und Reparatur des Zaunes)?

2) Wann findet die nächste Rasenpflege statt?

3) Wann werden die Spielgeräte wieder installiert bzw. wann werden sie wieder zugänglich?

Dr. Dmitri Stratievski

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehle ... 161/61.pdf

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